Wenn Sie ein Aufforderungsschreiben von uns erhalten haben, dann haben wir Sie als Urheber einer strafrechtlich relevanten Äußerung identifiziert. In aller Regel haben wir bereits ein Strafverfahren eingeleitet und nehmen Sie jetzt zivilrechtlich in Anspruch.

Sie sind aufgrund Ihres deliktischen Verhaltens gegenüber unserem Mandanten verpflichtet, eine Unterlassungserklärung abzugeben, den Beitrag zu löschen, ggf. eine Geldentschädigung zu zahlen und unseren Mandanten von den hier entstandenen Kosten freizustellen. 

Nach ständiger Rechtsprechung des BGH besteht eine Wiederholungsgefahr, da zu befürchten ist, dass Sie unseren Mandanten erneut beleidigen werden. Daher sind Sie dazu verpflichtet, eine Unterlassungserklärung abzugeben, in der Sie sich gegenüber unserem Mandanten verpflichten, diesen nicht erneut zu beleidigen und für den Fall der Zuwiderhandlung eine angemessene Vertragsstrafe zu zahlen. Da es sich hierbei um ein sogenanntes abstraktes Schuldanerkenntnis handelt, müssen Sie diese Erklärung gemäß § 780 BGB in Schriftform abgeben. Das bedeutet, dass das Übersenden der Erklärung per E-Mail oder Fax nicht ausreicht. Sie müssen die Erklärung unterschrieben im Original an uns zurücksenden.

Wenn wir Sie nicht nur zur Abgabe einer Unterlassungsverpflichtungserklärung, sondern auch zur Zahlung einer Geldentschädigung aufgefordert haben, dann handelt es sich um eine besonders schwerwiegende Persönlichkeitsrechtsverletzung. Wir haben Ihr Posting auf die Begleitumstände (Inhalt, Form, Anlass und Wirkung der betreffenden Äußerung, Reichweite, Intensität der Verletzung, Verschulden) geprüft und sind zu dem Ergebnis gekommen, dass nur die Zahlung einer angemessenen Geldentschädigung die Persönlichkeitsrechtsverletzung wiedergutmachen kann. Zweck der Geldentschädigung ist auf der einen Seite die Genugtuung und auf der anderen Seite die Prävention vor weiteren Verletzungen.

Als Verantwortlicher für die Persönlichkeitsrechtsverletzung haben Sie auch die Kosten zu tragen, die infolge unserer Beauftragung entstanden sind. Anspruchsgrundlagen dabei sind §§ 823 ff. BGB bzw. die Grundsätze über die berechtigte Geschäftsführung ohne Auftrag. Unsere Gebühren berechnen sich anhand des Streitwerts, den wir in der Kostenberechnung angeben. Daneben haben Sie eventuell anfallende Auslagen, wie die Aktenversendungspauschale, zu erstatten.